16. April
Ereignisse
1947 — Genehmigung der Neugründung von Landesverbänden in der französisch besetzten Zone
Am 16. April 1947 wurde in der französischen Besatzungszone die Gründung neuer Landesverbände für die in diesem Gebiet geschaffenen Länder genehmigt. Die betreffende Verordnung hatte Pierre Kœnig (1898–1970) als Militärgouverneur (frz. Commandant en Chef Français en Allemagne) erlassen. Die Verordnung zur Auflösung vom 3. Januar 1946, die somit eher eine Suspendierung der Organisation war, wurde damit aufgehoben. Es entstanden die Landesverbände Rheinland-Pfalz, Südbaden (heute: Badisches Rotes Kreuz), Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. Die beiden letzteren Verbände vereinten sich am 10. Juli 1954 zum heutigen Landesverband Baden-Württemberg. Im Saarland, das von 1947 bis 1956 nicht zu Deutschland gehörte, entstand das Saarländische Rote Kreuz (1947–1956).
2010 — Einstellung der Ermittlungen gegen Oberst Klein
Am 16. April 2010 stellt der Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen Georg Klein (1961–) ein.1 Der damalige Oberst der Bundeswehr hatte am 4. September 2009 den Luftangriff bei Kundus befohlen, der zu einer unbekannten Anzahl von Toten führte. Darunter gab es auch zivile Opfer. Es gab den Verdacht einer Straftat nach dem Völkerstrafgesetzbuch, das zur nationalen Umsetzung der Genfer Abkommen gehört. Eine Verfassungsbeschwerde gegen diese Entscheidung wurde am 16. Mai 2015 vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt.2
Weitere Informationen
Landesverbände
- Anton Schlögel, Neuaufbau des Deutschen Roten Kreuzes nach dem II. Weltkrieg. Geschichte des DRK 1945–1950, 2. Auflage, Bonn 1983, Seite 109
- Artikel Landesverband
- Kategorie Geschichte
- Kategorie Landesverbände
Oberst Klein
- Artikel Humanitäres Völkerrecht
- Artikel Genfer Abkommen
- Artikel Völkerstrafgesetzbuch
- Kategorie Humanitäres Völkerrecht
Einzelnachweise
- ↑ Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Einstellungsvermerk (offene Version), Aktenzeichen 3 BJs 6/10-4, Karlsruhe, 16. April 2010 (Quelle 2010–2019: www.generalbundesanwalt.de/docs/einstellungsvermerk20100416offen.pdf).
- ↑ Bundesverfassungsgericht, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 30. April 2015 (1 BvR 2274/12), Karlsruhe, 30. April 2015.
